Milieuschutz, Part 1: Einführung und Grundlagen

Serie Städtebaurecht. Die je nach Stadtgebet unterschiedlichen Prüfkriterien sind der Schlüssel für das Verständnis der Rechtsprechung zum Thema Milieuschutz. Wir geben einen Überblick.

Warum ist Milieuschutz umstritten? Warum wird Milieuschutz öffentlich kontrovers diskutiert?

Was hinter Milieuschutz steckt und was mit ihm bezweckt wird, ergibt sich im Wesentlichen aus den so genannten Prüfkriterien, die die Bezirksämter für die jeweiligen Milieuschutzgebiete aufgestellt haben. Korrekt formuliert: Es handelt ich um Gebiete, für die eine Verordnung zur Erhaltung der Zusammensetzung der Wohnbevölkerung nach § 172 BauGB; hier Absatz 1 Nr. 2 BauGB existiert.

Folgende Berliner Prüfkriterien sind zu beachten; weitere (z. B. Templehof/Schöneberg) sind in Arbeit:

Die Prüfkriterien der jeweils zuständigen Bezirksämter dürfen nicht willkürlich sein; sie müssen sich in den Grenzen des § 172 BauGB bewegen.